„Zuwanderungsgesetz
ist ein Gewinn für Deutschland“, behauptete am 1. Juli 2004 im Deutschen
Bundestag der
Bundesinnenminister Otto Schily in seiner Rede
während der abschließenden Beratung des Gesetzes zur Steuerung und Begrenzung
der Zuwanderung und zur Regelung des Aufenthalts und der Integration von
Unionsbürgern und Ausländern. In dieser
Rede nennt er auch Beispiele, wie das neue Zuwanderungsgesetz das Leben der
Ausländer verändern kann.
Im Rahmen der
Arbeitsmigration soll die Möglichkeit für hoch qualifizierte Arbeitnehmer
geschaffen werden, nach Deutschland zu kommen. So kann zum Beispiel ein
international angesehener Neurowissenschaftler aus Russland nach Berlin kommen,
um an der Freien Universität eine Forschungsgruppe zu leiten, erhält sofort
einen Daueraufenthaltstitel, und seine gesamte Familie darf nachkommen. Auch
eine ausländische Studentin, die ihr Architekturstudium erfolgreich
abgeschlossen hat, darf nun Arbeit bei einem Architekturbüro aufnehmen, anstatt
unverzüglich Deutschland
verlassen zu müssen. Auch die Selbstständigen profitieren
vom neuen Gesetz. Dadurch
wird Deutschland für die qualifizierten Arbeitnehmer
attraktiver.
Auch die
humanitären Regelungen sind laut Schily verbessert worden. Als Beispiel nennt
er eine 17-jährige Frau, die es geschafft hat, aus Somalia zu flüchten und nun
in Deutschland als Flüchtling anerkannt wird. Die Kettenduldungen gehören der
Vergangenheit an und die von den Kirchen und humanitären Organisationen
geforderten Härtefallregelungen sind eingeführt worden.
Drittens wird die
Integration der Ausländer dank den Integrationskursen erleichtert. Die Kosten
dieses Integrationsangebotes
werden hauptsächlich vom Bund getragen.
Die innere
Sicherheit wird ebenfalls verbessert. Laut einer Umfrage, auf die sich Otto
Schily berufen hat, haben sich 80 Prozent der Bevölkerung gewünscht, dass auch
die Fragen der Sicherheit im Ausländerrecht entsprechend behandelt werden.
Personen, die eine Gefahr für Deutschland darstellen, müssen das Land
verlassen.
Nun bleibt es
abzuwarten, wie sich das neue Zuwanderungsgesetz in der Realität bewährt.Den Text der Rede finden Sie unter:
www.bmi.bund.de/cln_007/nn_122054/Internet/C ontent/Nachrichten/Reden/2004/07/Schily__Zu wanderungsgesetz__ist__ein__Id__95157__de.html.
Mehr Rezensionen über Rede von Schily: Zuwanderungsgesetz ist ein Gewinn für Deutschland